Titel: Ermittlungsmaßnahmen im Internet - Polizeiliche Tätigkeit im Vorfeld von Anfangsverdacht und konkreter Gefahr
Autor: Nolde, Malaika
aus dem Titel: "(...)Als technische Grundlage für die weiteren Betrachtungen soll zunächst dargestellt werden, auf welche Datenspuren bei der Ermittlung in den typischen Internet-Diensten jeweils zurückgegriffen werden kann. Die von der Streifentätigkeit vorliegenden Statistiken lassen auf eine deutliche Delikts-Fokussierung schließen. Da dieses Vorgehen auch für die rechtliche Beurteilung von Relevanz sein kann, soll dieser Ermittlungsschwerpunkt hier dargestellt werden. Zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit ist anschließend zunächst die Eingriffsqualität der Internetstreife in den einzelnen Internetdiensten zu prüfen. Unabhängig von der Eingriffsqualität ist für staatliches Vorgehen das Vorliegen einer Aufgabenzuweisungsnorm erforderlich und daher für alle Maßnahmen zu untersuchen.
Für Maßnahmen mit Eingriffsqualität sind darüber hinaus denkbare Ermächtigungsgrundlagen zu prüfen. Als weitere Tätigkeit der Recherchedienste sind die Maßnahmen zur Identitätsbestimmung zu erörtern. Zur Problematik des Eingriffs in einen fremden Hoheitsbereich durch die Ermittlung wird anschließend bezüglich jener Maßnahmen Stellung genommen, deren Rechtmäßigkeit im Inland festgestellt werden konnte(...)"
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