Masterarbeiten

Titel: Rechtliche Fragen der Überwachung der modernen elektronischen Kommunikation - dargestellt am Beispiel der Kommunikation per Electronic Mail
Autor: Schoen, Harald
aus dem Titel: "(...)Bevor auf Rechtsfragen eingegangen wird, soll zunächst ein Überblick über Charakteristika und technischen Ablauf der E-Mail-Kommunikation gegeben werden (Abschnitt A.).
Daran schließt sich eine Beschreibung der naheliegenden Ermittlungsansätze im Bereich des E-Mail-Verkehrs an (B.).
Ausgangspunkt für die juristischen Fragestellungen ist der Gedanke, daß strafprozessuale Maßnahmen grundrechtsdogmatisch nicht anders zu behandeln sind als staatliches Handeln auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, etwa des Polizeirechts. In Kapitel C. werden daher die Schutzbereiche verschiedener Grundrechte in bezug auf das Medium E-Mail bestimmt und die Eingriffsqualität naheliegender Maßnahmen untersucht. Dabei geht es zum einen um den Zugriff auf E-Mails selbst, zum anderen um das Verschaffen der Zugriffsmöglichkeit, insbesondere durch “staatliches Hakking”, also das Eindringen in Computersysteme ohne Zustimmung des Berechtigten.
Die Abschnitte D. bis G. behandeln diejenigen Bestimmungen, die zur Rechtfertigung der festgestellten Grundrechtseingriffe dienen können. Zunächst geht es dabei um das “staatliche Hacking” (D.). Rechtsnormen zum Zugriff auf Inhalte von E-Mails beschreibt überblicksartig Abschnitt E.; im Abschnitt F. werden einzelne Normen im Detail untersucht. Daran schließt sich die Erörterung der Identifizierung der Kommunikationsteilnehmer durch Zugriff auf Verbindungs- und Bestandsdaten an (G.).
Den Abschluß bilden eine Zusammenfassung der Ergebnisse sowie eine Begründung, warum eine gesetzliche Neuregelung erforderlich erscheint (H.)(...)"
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